Arbeitssicherheitsgesetz: Die wichtigsten Fakten zusammengefasst

17. Juli 2024 | Autor: Emily Heinig | Lesedauer: 6 min

Sicherheit im Arbeitsalltag ist eine zentrale Voraussetzung für jeden Betrieb. Um die Gesundheit und Unfallfreiheit aller Mitarbeiter abzusichern, wird der Arbeitgeber hierbei von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten unterstützt. Die konkreten Regelungen schreibt dazu das Arbeitssicherheitsgesetz vor. Doch was beinhaltet es genau? Für welche Aufgabengebiete sind die jeweiligen Sicherheitsfachkräfte zuständig? Und was ist der Unterschied zum Arbeitsschutzgesetz? In diesem Beitrag finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Gesetzesvorgaben.

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Was regelt das Arbeitssicherheitsgesetz?

Grundsätzlich behandelt der Begriff Arbeitssicherheit alle Rechtsvorschriften und Maßnahmen, die der Vorbeugung von Sicherheitsrisiken am Arbeitsplatz – wie Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten – dienen.

Hierauf bezieht sich auch das „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“, welches kurzgefasst auch als Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) bekannt ist. Es wurde 1973 mit dem Ziel verabschiedet, den Unfallschutz und die Sicherheit während der Arbeitszeit zu gewährleisten.

Grundlegend schreibt das Arbeitssicherheitsgesetz hierzu vor, dass der Arbeitgeber für den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit (Sifa) verpflichtet ist. Gemäß §2 und §5 hat dies in schriftlicher Form zu erfolgen. Besonders kleinere Unternehmen sollen so durch präventive Vorgaben und den Rat von Experten im Arbeitsschutz profitieren.

Genauer sieht das Arbeitssicherheitsgesetz Folgendes vor (ASiG, §1):

Zugleich regelt das Arbeitssicherheitsgesetz auch die konkreten Zuständigkeiten von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. Hierzu zählen Aufgabenstellungen, benötigte Qualifikationen und Anforderungen, Kooperationspflichten im Unternehmen sowie Überwachungsvorgaben.

Achtung: Die Pflichten für die Einhaltung von Gesundheits- und Arbeitsschutzmaßnahmen liegen stets beim Arbeitgeber, für die Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte selbst keine Verantwortung tragen.

Was sind Inhalte des Arbeitssicherheitsgesetzes?

Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte sind dafür zuständig, den Arbeitgeber in allen Bereichen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu unterstützen und zu beraten. Daneben sind sie auch Ansprechpartner für Führungskräfte, Beschäftigte sowie Interessenvertretungen und durchziehen somit den gesamten Betrieb. Genauer sieht das Arbeitssicherheitsgesetz ganz konkret vor, dass sie mit Personal- und Betriebsräten im Rahmen der Kooperationspflicht (§9) zusammenarbeiten.

Die gesetzliche Regelung ist zwar für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit gleich, jedoch unterscheiden sich beide in ihren inhaltlichen Schwerpunkten. Für Sicherheitsfachkräfte ergibt sich demnach ein sicherheitstechnischer Fokus, für Betriebsärzte ein medizinischer, bei dem auch die arbeitsmedizinische Vorsorge Berücksichtigung findet. Eine Zusammenarbeit beider Fachbereiche ist dennoch in §10 ASiG ganz klar vorgegeben.

Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Laut dem Arbeitssicherheitsgesetz müssen Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom Unternehmer in Absprache mit dem Betriebs- bzw. Personalrat bestellt werden. Allgemein sind sie für die Gewährleistung des Arbeitsschutzes und der Gestaltung von gesundheits- und sicherheitskonformen Arbeitsbedingungen zuständig.

Daraus ergeben sich folgende konkrete Aufgabenbereiche:

Beratung bei

• Planung, Betrieb und Überprüfung von Betriebsanlagen und -einrichtungen
• Beschaffung und Überprüfung von Arbeits- und Körperschutzmitteln
• Gestaltung von Arbeitsumgebungen, -plätzen und -abläufen sowie Beurteilung von Arbeitsbedingungen
• Begehungen der Arbeitsstätten zur Feststellung und Meldung von Mängeln
• Ursachensuche und Auswertung bei Arbeitsunfällen sowie Vorschläge für deren Prävention
• Überwachung sicherheitstechnischer Maßnahmen
• Schulung und Aufklärung aller Mitarbeiter zum Thema Arbeitsschutz und Unfallverhütung

Aufgaben der Betriebsärzte

Die Beratung des Arbeitgebers bei Fragen zu Gesundheitsschutz und Unfallprävention obliegt den Betriebsärzten. Zur Unterstützung dieser ist der Unternehmer wiederum verpflichtet, für benötigte Räume, Materialien, Geräte und Hilfskräfte zu sorgen.

Gemäß Arbeitssicherheitsgesetz zählen zu den Aufgaben von Betriebsärzten bspw.:

Zuständigkeiten des Arbeitsschutzausschusses

Neben den Verantwortlichkeiten der Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte beinhaltet das Arbeitssicherheitsgesetz ebenso Vorschriften zum Arbeitsschutzausschuss. Dessen Kernaufgabe ist die Beratung bei Fragen zu Arbeitsschutz und Unfallverhütung.

Besitzt ein Unternehmen mehr als 20 Beschäftigte, so ist die Bildung eines Arbeitsschutzausschusses vorgeschrieben. Die Verteilung der Ausschussmitglieder setzt sich dabei zusammen aus:

• Arbeitgeber oder dessen Beauftragter
• zwei Mitglieder des Betriebs-/Personalrates
• Betriebsärzte
• Fachkräfte für Arbeitssicherheit
• Sicherheitsbeauftragte

Eine Sitzung sollte hierfür mindestens einmal vierteljährlich und unter Protokollierung der Ergebnisse abgehalten werden.

Dennoch handelt es sich bei den besprochenen Inhalten nur um Empfehlungen. Die endgültige Entscheidungsbefugnis obliegt schließlich dem Arbeitgeber in Abstimmung mit dem Betriebsrat.

Worin liegt der Unterschied zum Arbeitsschutzgesetz?

Kurz gesagt, zielt das Arbeitsschutzgesetz darauf ab, die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz durch Bestimmungen und Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu gewährleisten. Dieses Ziel besitzt zwar auch das Arbeitssicherheitsgesetz, jedoch liegt dessen Fokus darauf, mit welchen Mitteln die vorgeschriebenen Arbeitsschutzrechte innerhalb des Betriebes realisiert werden können. Somit beschäftigt es sich vielmehr mit der grundlegenden Organisation von Personen, deren Aufgaben und deren Zusammenwirken. Entscheidend hierfür ist vor allem der Einsatz und die Zuständigkeit von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit.

Das übergeordnete Ziel der Sicherheit und des Schutzes der Arbeitnehmer wirkt sich zumeist auch auf deren Leistungsfähigkeit und Motivation aus – Grundlage für eine erfolgreiche Unternehmenskultur. Eine gute Konzeption und die funktionierende Koordination des Arbeitsschutzes sind daher besonders wichtig.

Hier kann eine Arbeitsschutz- bzw. Compliance-Software wie iManSys helfen, alle Aspekte des Arbeitsschutzes im Unternehmen schnell, einfach und zentral zu verwalten. Notwendige Prozesse, Dokumente oder Unterweisungen werden automatisiert und Fachkräfte sowie Beschäftigte entlastet. Zugleich kann so problemlos auf Veränderungen der Arbeitsinhalte oder Gefahrenpotentiale im Sinne des Arbeitssicherheitsgesetzes reagiert werden.

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Der Einfachheit und besseren Lesbarkeit halber wird im Text das generische Maskulinum verwendet – gemeint sind damit immer alle Geschlechter.