Arbeitsschutzgesetz (ArbSchg): Pflichten und Regelungen im Überblick

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bildet die rechtliche Grundlage für die Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern in Deutschland. Es verpflichtet Arbeitgeber, Arbeitsplätze so zu gestalten, dass sie Gefahren für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Mitarbeiter minimieren. Durch klare Vorschriften und Maßnahmen sorgt das Gesetz dafür, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter nicht nur vor physischen Risiken, sondern auch vor psychischen Belastungen am Arbeitsplatz schützen. Der Arbeitsschutz spielt somit eine zentrale Rolle in der Unternehmensführung, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten und Arbeitsunfälle sowie Erkrankungen zu vermeiden.

In diesem Artikel erfahren Sie, was das Arbeitsschutzgesetz regelt, welche Pflichten Arbeitgeber haben und warum es für jedes Unternehmen unerlässlich ist, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.

Definition: Was ist das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz wurde 1996 erstmals verabschiedet und verfolgt das Ziel, die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Arbeitgeber Gefahren für die physische und psychische Gesundheit ihrer Mitarbeiter vermeiden oder zumindest reduzieren. Arbeitgeber müssen gesetzlich für die Sicherheit und den Schutz ihrer Beschäftigten sorgen – sowohl durch präventive Maßnahmen als auch durch die Bereitstellung von Schutzmitteln, falls Gefährdungen nicht vollständig ausgeschlossen werden können.

Das Gesetz verpflichtet Unternehmen dazu, regelmäßig Gefährdungsbeurteilungen durchzuführen und geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verhindern. Darüber hinaus fordert es, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter über Risiken am Arbeitsplatz informieren und regelmäßig schulen, um deren Gesundheit und Sicherheit zu gewährleisten.

ArbSchG Ziele: Was regelt das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz legt fest, wie Arbeitgeber die Gesundheit und Sicherheit ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz sicherstellen müssen. Es umfasst eine Reihe von grundlegenden Anforderungen und Pflichten, die darauf abzielen, Gefahren und Risiken zu minimieren und die Arbeitsbedingungen kontinuierlich zu verbessern. Zu den wesentlichen Aspekten, die das Gesetz regelt, gehören:

• Gefährdungsbeurteilung: Arbeitgeber müssen regelmäßig eine umfassende Beurteilung der Gefahren am Arbeitsplatz durchführen. Diese soll potenzielle Risiken für die Gesundheit und Sicherheit der Mitarbeiter erkennen und gezielte Schutzmaßnahmen einleiten.

• Sicherheitsmaßnahmen: Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung müssen Arbeitgeber Schutzmaßnahmen ergreifen, um identifizierte Gefahren zu minimieren. Dazu zählen etwa die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA), oder auch ergonomische Arbeitsplatzeinstellungen.

• Unterweisung der Mitarbeiter: Arbeitgeber müssen Ihre Mitarbeitenden regelmäßig über mögliche Gefährdungen und die entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen informieren. Dazu gehören sowohl schriftliche Informationen als auch praktische Schulungen.

• Dokumentation und Kontrolle: Das Gesetz verlangt, dass Unternehmen alle Maßnahmen zum Arbeitsschutz dokumentieren. Arbeitgeber müssen außerdem sicherstellen, dass die ergriffenen Maßnahmen wirksam sind und sie regelmäßig überprüfen, um ihre Effektivität zu garantieren.

• Berücksichtigung psychischer Belastungen: Das Arbeitsschutzgesetz umfasst nicht nur den physischen Schutz, sondern auch die Prävention psychischer Belastungen, wie Stress oder Mobbing, die ebenfalls eine Gefahr für die Gesundheit der Mitarbeiter darstellen.

Durch diese Regelungen schaffen Arbeitgeber ein Arbeitsumfeld, das die Gesundheit und das Wohlbefinden der Mitarbeiter schützt und gleichzeitig eine effiziente und sichere Arbeitsweise ermöglicht.

Auszug: Die Arbeitsschutzgesetze im Überblick

Unternehmen müssen die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften befolgen, die das Arbeitsschutzgesetz und die spezifischen Regelungen der Berufsgenossenschaften vorgeben. Diese Vorschriften sollen die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz gewährleisten.

FAQ: Häufige Fragen rund um das Arbeitsschutzgesetz

Warum ist das Arbeitsschutzgesetz wichtig für Unternehmen?

Das Arbeitsschutzgesetz sorgt für ein sicheres Arbeitsumfeld und schützt die Gesundheit der Mitarbeiter. Es minimiert Risiken und Unfälle. Unternehmen vermeiden rechtliche Konsequenzen und steigern die Arbeitsqualität.

Lassen sich Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz melden?

Ja, seit Juli 2023 schützt das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Personen, die Verstöße melden. Unternehmen sind verpflichtet, interne Meldekanäle wie Briefkästen, E-Mail-Accounts oder digitale Systeme einzurichten. Diese Kanäle müssen so gestaltet sein, dass nur befugte Personen Zugriff auf die Meldungen haben. Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, anonyme Meldekanäle einzurichten. Es gibt keine Garantie, dass Meldungen anonym bleiben. Unternehmen können entscheiden, ob sie anonyme Meldungen bearbeiten. Außerdem gibt es externe Meldestellen vom Staat.

Wie viele Stunden darf ich laut Arbeitsschutzgesetz arbeiten?

Das Arbeitsschutzgesetz regelt keine genaue Höchstzahl an Arbeitsstunden. Stattdessen setzt das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Obergrenzen. Die tägliche Arbeitszeit darf grundsätzlich 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf 10 Stunden verlängert werden, wenn der Durchschnitt von 8 Stunden pro Tag in 6 Monaten nicht überschritten wird. Abweichungen gelten für bestimmte Arbeitsplätze u. a. in Krankenhäusern, Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, oder Rundfunk und Verkehrsbetrieben. Genauere Informationen finden Sie in §§ 5, 6 und 7 ArbZG.

Wer ist für die Einhaltung von Arbeitsschutzgesetzen im Unternehmen verantwortlich?

Die Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes liegt in erster Linie in der Verantwortung des Arbeitgebers. Führungskräfte setzen die Vorgaben in ihrem Bereich um. Beschäftigte halten Sicherheitsvorschriften ein und melden Gefahren. Arbeitsschutzbehörden und Berufsgenossenschaften kontrollieren die Einhaltung.

Wie lange ist die Ruhezeit nach dem ArbschG?

Zwischen zwei Arbeitstagen muss eine Ruhepause von mindestens 11 Stunden liegen. Abweichungen gelten für bestimmte Arbeitsplätze u. a. in Krankenhäusern, Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, oder Rundfunk und Verkehrsbetrieben. Genauere Informationen finden Sie in §§ 5, 6 und 7 ArbZG.

Welche Pflichten haben Arbeitgeber laut dem Arbeitsschutzgesetz?

Der Arbeitgeber muss organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten und zu verbessern. Er handelt präventiv und trägt die Verantwortung für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Wie oft müssen Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchführen?

Es gibt keine fest vorgegebene Frist, aber die Beurteilung muss stets aktuell und an die Arbeitsbedingungen angepasst sein. Vor Aufnahme einer neuen Tätigkeit oder Einführung neuer Arbeitsmittel; bei wesentlichen Änderungen von Arbeitsprozessen, nach Unfällen oder neuen Erkenntnissen über Gefahren und in regelmäßigen Abständen.

Welche Strafen drohen, wenn das Arbeitsschutzgesetz nicht eingehalten wird?

Bei Verstößen gegen das Arbeitsschutzgesetz drohen Bußgelder bis zu 25.000 Euro. Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Gefährdung von Beschäftigten kann es zu Geld- oder Freiheitsstrafen kommen.

Der Einfachheit und besseren Lesbarkeit halber wird im Text das generische Maskulinum verwendet – gemeint sind damit immer alle Geschlechter.